SPD-Küstengang diskutiert Situation der Flüchtlinge im Mittelmeer

Veröffentlicht am 06.05.2015, 17:15 Uhr     Druckversion

Berlin, 6. Mai 2015 SPD-Küstengang diskutiert Situation der Flüchtlinge im Mittelmeer In der letzten Sitzung der SPD-Küstengang wurde aus aktuellem Anlass die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer zum Thema gemacht.

 Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf den Herausforderungen der Seenotrettung für die deutsche Schifffahrtsindustrie. Als Gastredner nahm Ralf Nagel, Geschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder (VDR), an dem Treffen teil. Gemeinsam mit dem Kapitän Rörd Braren berichtete er über die Lage vor Ort. Nach den letzten Flüchtlingstragödien haben die Staats- und Regierungschefs Europas auf einem Sondergipfel eine Reihe von Beschlüssen zur Rettung von Flüchtlingen gefasst. Diese Beschlüsse waren dringend notwendig und wurden von den Mitgliedern der Küstengang begrüßt. Vor allem im Bereich der Seenotrettung sieht die SPD-Küstengang allerdings noch deutlichen Handelsbedarf und stellte in ihrer letzten Sitzung drei zentrale Forderungen auf. Die Beschlüsse des EU-Sondergipfels wurden insgesamt allerdings als zu repressiv eingeschätzt. Die SPD-Küstengang sprach sich dafür aus sich in der aktuellen Situation weniger auf Grenzkontrollen und die Abwehr von Migrationsströmen zu konzentrieren, sondern vielmehr einer wirksamen Seenotrettung höchste Priorität einzuräumen. „Es muss darum gehen Menschen in Not zu retten. Seenotrettung sollte aus humanitären Gründen geschehen und nicht zur Abschottung der EU vor Flüchtlingen“, kommentierte Johann Saathoff. Die SPD-Küstengang vertritt die Ansicht, dass es einer Neuausrichtung der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik bedarf, die auf Solidarität und Zusammenarbeit beruht. Gerade die Seenotrettung müsse solidarisch von allen 28 Mitgliedstaaten getragen werden. Der Vorschlag des EU-Flüchtlingsgipfels die finanziellen Mittel der derzeit laufenden Operationen „Triton“ und „Poseidon“ zu verdreifachen reiche nicht aus. „Die Seenotrettung im Mittelmeer muss wieder als eigenständige Operation betrieben werden und mindestens auf das Niveau der „Mare Nostrum“ Mission gebracht werden. Zur akuten Hilfeleistung könnten schon jetzt gezielt deutsche Schiffe zur Seenotrettung außerhalb des Triton-Bereichs eingesetzt werden“, so Birgit Malecha-Nissen.

Derzeit trage hauptsächlich Italien die Verantwortung der Seenotrettung im Mittelmeer. Laut Ralf Nagel führt das Alleinlassen Italiens im Umkehrschluss dazu, dass immer häufiger deutsche Handelsschiffe gezielt zur Seenotrettung eingesetzt würden. Er legte Zahlen vor, nach denen seit Jahresbeginn bereits mehr als 5.000 Flüchtlinge von deutschen Handelsschiffen aus Seenot gerettet wurden. „Für die Seeleute sind diese Rettungseinsätze eine hohe körperliche und psychische Belastung“, kommentierte Kapitän Rörd Braren. Nagel betonte, dass es nicht um den wirtschaftlichen Schaden ginge, der durch die Rettungseinsätze entstehe, sondern allein darum auf die unhaltbare Situation aufmerksam zu machen. Deutsche Seeleute werden gezielt zur Seenotrettung eingesetzt, obwohl dies ihre Kapazitäten übersteige. Die SPD-Küstengang sprach Nagel und Braren stellvertretend für alle deutschen Handelsschiffe und Seeleute ihren Respekt aus. Auch wenn kein wirtschaftliches Interesse bestünde, sei es ihnen wichtig auf die Leistung und auch die finanzielle Last der deutschen Schifffahrt im Mittelmeer aufmerksam zu machen. Als Reaktion auf diese schwierige Situation, empfiehlt die Küstengang Seemannsmissionen in die weiteren Beratungen mit einzubeziehen, um eine gute Betreuung der betroffenen Seeleute gewährleisten zu können.

Homepage: SPD Kreis Plön


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