Kooperation entlastet Kommunen

Veröffentlicht am 18.11.2016, 09:24 Uhr     Druckversion

Die Kooperation aus SPD, Grünen und FWG im Plöner Kreistag will Städte und Gemeinden im nächsten Jahr um 1,15 Millionen Euro entlasten. Dies sei Teil des Gesamtpaketes zum nächsten Jahreshaushalt, so Lutz Schlünsen, SPD: „Der Haushalt 2017 und die mittelfristige Finanzplanung entwickelt sich positiv. Wir sehen es als unsere Aufgabe an soziale Schwerpunkte zu setzen aber auch die Kommunen an dieser Entwicklung teilhaben zu lassen.“ 

Axel Hilker, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Nach vielen Jahren der Haushaltskonsolidierung sehen wir Licht am Ende des Tunnels. Zukünftige Überschüsse wollen wir nutzen, um die Gemeinden zu entlasten, Schulden zu tilgen und politische Schwerpunkte zu setzen, zum Beispiel beim ÖPNV.“ 

Bettina Hansen, FWG: „Im Vorgriff auf den Haushalt 2017 haben wir  bereits Mitte 2016 eine Erhöhung der jährlichen Betriebskostenförderung der Kitas im Kreis beschlossen, die eine Entlastung der kommunalen Ebene um 450.000 Euro erbracht hat. 

Ab 01.01.2017 soll nun die Kreisumlage um 0,5 Prozentpunkte gesenkt werden. Dies wird eine weitere Mindereinnahme für den Kreis, und damit eine Entlastung von Städten und Gemeinden, von rund 700.000 Euro mit sich bringen. In Summe sei damit ein Entlastungsvolumen für Städte und Gemeinden von rund 1,15 Millionen Euro vorgesehen, so die Fraktionsvorsitzenden. 

"Schließlich soll eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung, Selbstverwaltung und Vertretern des Gemeinde- und Städtetages unter Leitung der Landrätin und Finanzausschussvorsitzenden eingerichtet werden, die sich im Laufe des Jahres 2017 über die weitere Haushaltsentwicklung des Kreises und der Kommunen einen Überblick verschafft und ausgehend davon mögliche weitere Entlastungsinstrumente für 2018 und die Folgejahre erarbeitet, insbesondere für finanzschwache Kommunen", so Schlünsen, Hilker und Hansen abschließend.

gez. Lutz Schlünsen gez. Axel Hilker gez. Bettina Hansen Vorsitzender Vorsitzender Vorsitzende Tel.: 0173/7163156 0160/91597265 0172/4135369

Homepage: SPD Kreis Plön


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